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Was sind AGBs und wann werden diese verwendet?

„AGBs“ bezeichnet das Dokument, das die vertragliche Beziehung zwischen dem Anbieter einer Dienstleistung und ihrem Nutzer regelt. In der digitalen Welt wird dieses Dokument oft auch als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“, „Nutzungsbedingungen“, oder umgangssprachlich das „Kleingedruckte“ bezeichnet.

Bei den AGBs handelt es sich um einen Vertrag, in dem der Anbieter die Bedingungen für die Nutzung seines Dienstes klarstellt. Einige kurze Beispiele sind die Nutzung des Inhalts (Urheberrecht), Vorschriften, die von den Nutzern bei der Interaktion auf der Website/App zu beachten sind sowie Vorschriften bezüglich der Kündigung oder Sperrung des Kontos eines Nutzers usw.

Insbesondere sind Haftungsbeschränkungsklauseln (und Haftungsausschlüsse) zu beachten, z.B. im Falle einer Funktionsstörung der App oder Website.

Die AGBs stellen somit das Dokument dar, das Sie bei Problemfällen schützt bzw. Probleme erst gar nicht entstehen lässt. Aus diesem Grund sind die AGBs in vielen Fällen von grundlegender Bedeutung, um sich abzusichern.

Die AGBs bestimmen rechtsverbindlich die Art und Weise, in der Ihr Produkt, Ihre Dienste oder Ihr Inhalt verwendet werden darf. Sie sind sowohl für den Schutz Ihres Inhalts aus urheberrechtlicher Sicht als auch für den Schutz vor möglichen Haftungsansprüchen von entscheidender Bedeutung.

Was sollte man tun, wenn man eine E-Commerce-Website betreibt? Ist es empfehlenswert, ein AGB-Dokument zu erstellen?

Ja, dies ist nicht nur ratsam, sondern oft auch erforderlich.

AGBs sind nicht nur von entscheidender Bedeutung, um Sie vor möglichen Haftungsansprüchen zu schützen, sondern enthalten auch regelmäßig gesetzlich vorgeschriebene Informationen wie Nutzerrechte, Rücktritts- oder Widerrufsbelehrungen.

Im Allgemeinen sollte eine Website/App immer dann über ein genaues und gültiges AGB-Dokument verfügen, wenn es um komplexe Fragen geht, wie z.B. im Falle des E-Commerce, bei dem sensible Informationen wie z.B. Zahlungsdaten verarbeitet werden.

Bei E-Commerce-Websites handelt es sich bei den AGBs in der Regel um das Dokument, welches Informationen in Bezug auf die Kauf/Verkaufsbedingungen und Angaben bezüglich Zahlungsmethoden, Versand, Lieferung, Rücktritts- oder Widerrufsbelehrungen usw. enthält – wie üblicherweise von Verbraucherschutzbestimmungen gefordert. Europäische Anbieter von B2C-Diensten (Kauf/Verkauf von Waren/Dienstleistungen) müssen unter anderem auch eine Erklärung zur Online Streitbeilegung (ODR) beifügen, die das obligatorische Verfahren zur Schlichtung von Streitigkeiten online erklärt.

Darf man Vorlagen für AGBs verwenden?

Trotz der scheinbar einfachen Gestaltung sind die AGBs für unglaublich komplexe und sehr spezifische Szenarien gedacht. Da jedes AGB-Dokument ein rechtsverbindlicher Vertrag ist, der Sie als Anbieter schützen soll, ist es unerlässlich, dass das Dokument Ihren spezifischen Geschäftsprozessen und Ihrem Geschäftsmodell entspricht. Gleichzeitig muss das Dokument auf dem neuesten Stand bezüglich der jeweiligen Gesetze gehalten werden. Vorlagen bzw. vorgefertigte Texte können diese Aufgabe nicht erfüllen, daher empfehlen wir Ihnen dringend, die Verwendung von Vorlagen zu vermeiden. Hier erhalten Sie unsere ausführliche Antwort auf diese Frage (auf Englisch).

Nutzungsbedingungen vs. Allgemeine Geschäftsbedingungen: Was ist der Unterschied zwischen Nutzungsbedingungen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Servicebedingungen?

Im Allgemeinen, gibt es keinen rechtlichen Unterschied. Allgemeine Geschäftsbedingungen, Servicebedingungen und Nutzungsbedingungen sind Bezeichnungen, die sich alle auf dasselbe Dokument beziehen. Welcher Name zu einem bestimmten Zeitpunkt verwendet wird, ist lediglich eine Frage der Präferenz.

Datenschutzerklärung vs. AGBs: Was ist der Unterschied zwischen diesen beiden rechtlichen Dokumenten?

Sowohl die Datenschutzerklärung als auch die AGBs sind rechtsverbindliche Verträge, aber:

  • Datenschutzerklärungen sind nach der Gesetzgebung der meisten Länder gesetzlich vorgeschrieben. Sie schützen und informieren Ihre Nutzer und erklären rechtsverbindlich, dass Sie die geltenden Datenschutzgesetze einhalten. Sie lassen Ihnen zwar einen gewissen Spielraum bei der Angabe einiger Details, aber im Allgemeinen dienen sie dem Schutz der Nutzer (weitere Informationen erfahren Sie in unserem Überblick über die gesetzlichen Vorschriften).
  • AGBs zielen darauf ab, das Unternehmen (Sie) zu schützen. Diese geben den Anbietern die Möglichkeit, ihre eigenen Regeln (innerhalb des jeweils zuständigen Rechts) festzulegen, wie ihre Dienste oder ihr Produkt verwendet werden darf, einschließlich, aber nicht ausschließlich, von Aspekten des Urheberrechts, Altersgrenzen und dem jeweils zuständigen Recht. Zwar sind AGBs in vielen Fällen nicht rechtlich vorgeschrieben (wie die Datenschutzerklärung), sind aber für den Schutz Ihrer Interessen als Geschäftsinhaber von wesentlicher Bedeutung.

Wie iubenda Ihnen bei der Erstellung und Verwaltung eines AGB-Dokuments helfen kann

Anpassbar aus über 100 Klauseln, verfügbar in 14 Sprachen, sowie von einem internationalen Rechtsteam verfasst worden und auf dem neuesten Stand der wichtigsten internationalen Gesetzgebungen, ist unser AGB-Generator in der Lage, selbst die komplexesten, individuellsten Szenarien und kundenspezifische Anforderungen zu erfüllen.

Unsere Softwarelösung funktioniert für Unternehmen jeder Größe, angefangen vom einzelnen Blogger bis hin zu Konzernen, und schützt deren Interessen und Inhalte. Sie wurde optimiert für E-Commerce, Marketplace, SaaS, Mobile Apps, Blogs, Publikationen und viele weitere Anwendungen.

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Für weitere Informationen zur Erstellung Ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Ihre Website/App

lesen Sie unseren Leitfaden zur Wie Sie AGBs generieren können .

Erstellen Sie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

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Siehe auch